Pressemitteilung des AStA und des „Vereins zur Förderung eines gebührenfreien Studiums an der Fachhochschule Frankfurt/M.“ vom 28.08.2007

Boykott auch an der FH Frankfurt gescheitert

Am Boykott der Studiengebühren an der FH Frankfurt beteiligten sich nach der heutigen offiziellen Auszählungen 135 Studierende. Somit wurde die angesetzte Mindestbeteiligung von 1709 Studierenden zum heutigen Stichtag deutlich unterschritten. Die Gelder vom Treuhandkonto wurden mittlerweile an die Hochschule überwiesen.

„Die geringe Beteiligung überrascht nach den Auseinandersetzungen der letzten Wochen nur wenige“, kommentierte Nils Döller, stellvertretender Vorsitzender des Boykottvereins. „Durch die Erklärung, der Boykott sei rechtswidrig, hat das Verwaltungsgericht Frankfurt die ohnehin große Angst vor einer Zahlungsverweigerung nochmals verstärkt und ohne eine Verschickung konnten die Studierenden in der Breite auch nicht mehr aufgeklärt werden.“

Im Eilverfahren des AStA gegen die Verweigerung der Hochschulleitung, Briefe mit Überweisungsträger an alle Studierenden zu verschicken, fasste das VG Frankfurt den Beschluss, dass ein Boykott der Studiengebühren rechtswidrig sei und keinem partnerschaftlichem Verhalten gegenüber der Hochschule entspreche. Auf dieser Grundlage konnte sich die Hochschule, die von AStA und Studierendenparlamentgeforderte Unterstützung verweigern. Damit wurden auch die Absprachen zwischen AStA und RMV bezüglich eines  Übergangssemestertickets, welches durch die Hochschule ausgestellt werden sollte, hinfällig und die Chancen auf einen erfolgreichen Boykott (ohne Semesterticket) sanken
Derzeit befasst sich noch das VGH Kassel mit der Klage der AStA.

Einen weiteren Faktor für das deutliche Scheitern sehen der AStA und der Verein in der Unsicherheit vieler Studierender.

Aus dem Anschreiben zur Rückmeldung und dem Gebührenbescheid ist nicht deutlich hervorgegangen, dass vor einer Exmatrikulation eine Mahnfristeingeräumt wird. Dies erfolgte erst im viel später verschickten Bescheid zum Studienbeitrag und auch dort nach Meinung des AStA nur sehr versteckt.

„Woran das Scheitern im Einzelnen lag muss zu Beginn des Semesters erörtert werden“, so Björn Köhler vom AStA. „Ob der Konflikt mit dem Präsidium entscheidend war oder die Studierenden sich eventuell auf den Staatsgerichtshof und die Landtagsopposition verlassen wird sich zeigen.“ Sicher ist, dass sich viele Studierende schwer tun, die geforderten 500 Euro zu bezahlen. „Viele KommilitonInnen kommen in letzte Zeit bei uns vorbei und fragen um Rat, wie sie die Gebühren aufbringen sollen. Besonders nichtdeutsche KommilitonInnen haben Angst davor, ggf. ihr Studium abbrechen und ohne Abschluss in ihr Heimatland zurückkehren zu müssen.“

Trotz der erlittenen Niederlage planen die aktiven Studierenden bereits für das nächste Semester: „Wir können die Schwierigkeiten, insbesondere bei der Organisation, jetzt viel besser einschätzen“, so Björn Köhler, „Nichts spricht dagegen, es im nächsten Semester noch einmal zu versuchen. Spätestens bis dahin sollte auch geklärt sein, ob wir dann eine Verschickung an unsere Mitglieder vornehmen dürfen!“ Hierüber werden AStA und Boykottverein demnächst beraten.